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Transnationale Repression […] nimmt verschiedene Formen an: Drohungen, Einschüchterungen, Überwachung oder auch Druck auf die im Heimatland verbliebenen Familien. Ziel ist es immer, Kritiker:innen innerhalb ausländischer Diasporagemeinschaften zum Schweigen zu bringen.

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“Transnationale Repression, insbesondere gegen Menschenrechtsverteidiger, ist eine sich verschärfende Tendenz”, bestätigt Phil Lynch, Direktor der in Genf ansässigen NGO ISHR. Seiner Meinung nach ist dies ein “Risiko, das Aktivisten berücksichtigen müssen”, wenn sie in die Schweiz reisen.

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Genf ist besonders exponiert. Die Präsenz des UN-Menschenrechtsbüros und des UN-Menschenrechtsrats, gepaart mit der Tatsache, dass fast alle Mitgliedstaaten über eine diplomatische Vertretung vor Ort verfügen, schafft ein günstiges Umfeld für Spionage und diskreten Druck.

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«Es ist sehr schwierig, das genaue Ausmass dieser Repression in der Schweiz einzuschätzen, aber man kann davon ausgehen, dass es erheblich ist», erklärt Ralph Weber. Der Professor an der Universität Basel ist Autor einer Studie über jene Repression, der die tibetischen und uigurischen Gemeinschaften in der Schweiz ausgesetzt sind.

Die Ergebnisse des von der Regierung in Auftrag gegebenen Berichts wurden Anfang Jahr veröffentlicht. Gemäss dem Bericht liegt die Schwierigkeit hauptsächlich darin, dass die Opfer oft zögern, ihre Fälle zu melden – aus Angst vor Konsequenzen für ihre Familien.

Lynch bestätigt, dass seine NGO «eine Reihe von Fällen» dokumentiert hat, die unter anderem mit China, Russland und Ägypten in Verbindung stehen, darunter auch der Fall von Basma Mostafa.

Er nennt jedoch keine genauen Zahlen. «Diese Handlungen reichen von Drohungen über Überwachung bis hin zu Verfolgung und Einschüchterung», präzisiert er und sagt, dass sie sowohl auf Schweizer Boden als auch innerhalb der Vereinten Nationen stattfinden.

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