An der TU München forscht eine renommierte Professorin an sensiblen Satellitentechnologien. Vom Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) wurde sie kürzlich entlassen. Im Raum steht ein schwerer Vorwurf: Spionage für China.
[…]
Ein Schriftsatz des DLR an den Betriebsrat dagegen beschreibt eine andere, brisantere Version: „Es besteht der dringende Verdacht, dass Frau Prof. Dr. Z. ihre Tätigkeit im DLR gezielt ausgenutzt und Aktivitäten entfaltet hat, um – dies teilweise auch in kollusivem Zusammenwirken mit anderen Personen – betriebsinterne Informationen auszuspähen und diese Informationen an unbefugte Dritte, möglicherweise auch an ausländische Geheimdienste, weiterzugeben.“
[…]
Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich weder bestätigen noch ausräumen, ob Z. wirklich für China spionierte. Auch diese Recherche soll kein Urteil darüber fällen. Aber die Vorgänge um die Forscherin werfen unangenehme Fragen auf: Wie resilient sind deutsche Forschungseinrichtungen und Universitäten? Und wo stoßen deutsche Sicherheitsbehörden an ihre Grenzen?
[…]
Denn Z. pflegt […] weitreichende Verbindungen in den chinesischen Verteidigungsapparat. In München orchestriert sie ein Netzwerk aus Doktoranden und Gastwissenschaftlern, die zuvor in China an militärnahen Einrichtungen tätig waren.
[…]
Mehrere der Einrichtungen, mit denen Z. für Forschungsarbeiten kooperierte, sind an Chinas berüchtigtem Satellitenprogramm beteiligt. Experten vermuten, dass mit dem Programm unter anderem Schiffsbewegungen auf dem chinesischen Meer beobachtet werden sollen – essentiell für den Territorialkonflikt um Taiwan.
Die CORRECTIV-Recherche ermöglicht seltene Einblicke in den oftmals komplizierten Umgang mit chinesischen Forschenden in der Bundesrepublik, die auch im Ausland ihren Beitrag leisten sollen: für die Pläne von Staatsoberhaupt Xi Jinping, seiner Kommunistischen Partei und der Volksbefreiungsarmee.
[…]
Die Grenzen zwischen der zivilen und militärischen Nutzung von Forschung verschwimmen in China immer mehr. Das chinesische Regime unter Xi Jinping und der Kommunistischen Partei (KPCh) macht aus diesem Vorgehen kein Geheimnis: Es ist Teil einer offiziellen, lang angelegten Strategie.
Die politische Führung Chinas verfolgt seit Jahren das Ziel, Wissen und Technologie auch für den Rüstungssektor zu nutzen. Wie eine rote Linie zieht es sich durch etliche Strategiepläne, Reden und Artikel der vergangenen Jahre.
In China ist zudem gesetzlich vorgeschrieben, dass chinesische Forschende sich dem Willen der KPCh beugen müssen. Aus dem entsprechenden Gesetz geht auch hervor, dass die Zentrale Militärkommission eine systematisierte Militarisierung von Forschungsergebnissen steuern soll.